JuraNeu

Das Werk ist ein zuverlässiges Hilfsmittel für jeden, der eine rasche Antwort auf verfassungsrechtliche Fragestellungen sucht.
Durch den stringenten Aufbau der Kommentierungen ist er für Praktiker und Studierende gleichermaßen geeignet.
Die vollständige und systematische Auswertung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und – soweit sie Bezüge zum Verfassungsrecht aufweisen – auch der obersten Bundesgerichte gibt einen zuverlässigen Überblick über den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Soweit erforderlich, werden dabei auch die Bezüge zur Rechtsprechung von EuGH und EGMR aufgezeigt.
Die Kommentierung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte orientiert sich an einer falllösungsorientierten Reihenfolge. Dies gilt auch für die Erläuterung der Verfassungsprinzipien sowie der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Damit wird das Werk zu einem wertvollen Hilfsmittel für die Examensvorbereitung von Studierenden und Referendaren.
Vorteile auf einen Blick
- preiswerter und kompakter Studienkommentar
- mit allen Grundgesetzänderungen
- komplette Auswertung und systematische Verarbeitung der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Das Grundgesetz ist gerade in Krisenzeiten die Grundlage jedes gesellschaftspolitischen Diskurses in Deutschland. Höchste Zeit also für einen Kommentar, der die Verfassung für unsere Zeit neu erklärt, anhand von Erzählungen und Erfahrungen, juristisch abwägend und gerne auch schräg von außen blickend. Das Ergebnis ist ein „Grundgesetz-Kommentar für alle“ voller überraschender Einblicke, treffender Geschichten und funkelnder Essays.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ – „Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ – Wegen ihrer klaren, geradezu literarischen Eleganz sind viele Bestimmungen des Grundgesetzes zu einer Art Minimalkonsens avanciert. Wer wollte auch widersprechen? Und doch ist das Grundgesetz umstritten. Die einen setzen einzelne Sätze absolut, während andere von komplizierten Abwägungen und notwendigen Einschränkungen reden. Diese Debatte darf keineswegs allein den Juristen vorbehalten bleiben, sie muss von uns allen geführt werden. Denjenigen, die literarisch schreiben, kommt dabei eine besondere Rolle zu. Darum kommentieren in diesem Buch rund 40 Schriftsteller, Journalisten und Juristen die Präambel, die Grundrechte, wichtige Artikel zu Rechtsstaatlichkeit, Umweltschutz oder Schuldenbremse sowie die großen verfassungsrechtlichen Abschnitte zum Föderalismus, zur Rechtsprechung oder zum Bundespräsidenten. Die Perspektiven sind dabei so unterschiedlich wie die Autoren, aber alle sprechen ganz voraussetzungslos zu allen Interessierten. Für sie ist dieser Kommentar.

Autorinnen und Autoren:
Susanne Baer, Patrick Bahners, Lars Brandt, Max Czollek, Udo Di Fabio, Philipp Felsch, Julia Franck, Lena Gorelik, Dana Grigorcea, Anna Katharina Hahn, Friedemann Karig, Andrian Kreye, Michael Krüger, Benjamin Lahusen, Thomas Lehr, Sibylle Lewitscharoff, Jonas Lüscher, Ijoma Mangold, Wolfgang Matz, Florian Meinel, Eva Menasse, Terézia Mora, Martin Mosebach, Herta Müller, Angelika Nußberger, Karl-Heinz Ott , Annette Pehnt, Hans Pleschinski, Grit Poppe, Peter Richter, Jochen Schmidt, Sophie Schönberger, Hilal Sezgin, Ronen Steinke, Andreas Voßkuhle, Luise Wagner, Tristan Wißgott, Ulrich Woelk, Feridun Zaimoglu

Die Geschichte der Bundesrepublik ist maßgeblich vom Grundgesetz und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt worden. In den Darstellungen der Historiker kommt das jedoch nur unvollkommen zum Ausdruck.

Dieter Grimm, selbst von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht, zeigt, wo es zum Verständnis der historischen Entwicklung hilfreich gewesen wäre, auf Verfassung und Verfassungsrechtsprechung ausführlicher einzugehen. Sein scharfsinniges Buch trägt damit zugleich zu einer Wirkungsgeschichte des Grundgesetzes bei, die bisher fehlt.

Die Bundesrepublik verdankt ihre insgesamt recht glücklich verlaufene Entwicklung zu einem Gutteil dem Grundgesetz. So konnte man es jedenfalls bei allen Jubiläen des Grundgesetzes immer wieder hören. Liest man die Gesamtdarstellungen der bundesrepublikanischen Geschichte, findet man dieses Urteil jedoch nicht bestätigt. Das Grundgesetz und seine Auslegung und Anwendung durch das Bundesverfassungsgericht spielen in den Werken der Historiker nur eine verhältnismäßig geringe Rolle. Dieter Grimm zeigt, wo es zur Erklärung und zum Verständnis der Ereignisse, Zustände und Entwicklungen, welche die Historiker schildern, hilfreich gewesen wäre, die Verfassung und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu berücksichtigen. Das Buch stößt damit in eine Leerstelle zwischen den Disziplinen: Die Rechtswissenschaft beschäftigt sich zwar mit den Wirkungen derVerfassung, beschränkt sich aber auf die Wirkungen im Rechtssystem, während die Geschichtswissenschaft vor der Anwendungsebene des Rechts haltmacht, wo sich jedoch erst entscheidet, ob und wie der normative Anspruch der Verfassung eingelöst wird.

Vorwort
Vorbemerkung zur Auswahl der untersuchten historischen Literatur

I Verfassungsgeschichte und Allgemeine Geschichte
II Entstehung und Regelungsgehalt des Grundgesetzes
III Die Anfänge der Verfassungsgerichtsbarkeit
IV Verfassungswandel durch Grundgesetzänderungen
V Anlauf zur Totalrevision des Grundgesetzes
VI Die Verfassungsfrage im Prozess der Wiedervereinigung
VII Die Liberalisierung der Gesellschaft als Frage der Grundrechte
VIII Die Verfassungsprägung des Mediensystems
IX Die sozialliberalen Reformen auf dem Prüfstand
X Die Zähmung des Parteienstaats
XI Die Durchsetzung der Geschlechtergleichheit
XII Das Grundgesetz in der Risikogesellschaft
XIII Die Verfassung im Prozess des Zusammenwachsens von Ost und West
XIV Die Bundesrepublik als Mitgliedstaat der EU
XV Die unterschätzte Konstitutionalisierung der Politik

Anhang
Die Bedeutung des Rechts in der Gesellschaftsgeschichte
Auswahl verfassungsrechtlicher Literatur für die zeitgeschichtliche Forschung
Entscheidungsregister
Sachregister

Der dreibändige Kommentar zum Grundgesetz zeigt praxisgerecht und wissenschaftlich fundiert in nunmehr 7. Auflage den Gegenstand des Verfassungsrechts auf. Die in über 100 amtlichen Entscheidungsbänden auf mehr als 40.000 Seiten angesammelte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird von über 60 renommierten Experten auf dem Gebiet des Verfassungsrechts in einem geordneten System nachgewiesen, den Hauptströmungen der Verfassungslehre gegenübergestellt und die Bezüge zum europäischen Recht sowie zum Völkerrecht aufgezeigt.
Am Anfang jedes Artikels enthält der Kommentar Hinweise auf die jeweilige Normengeschichte, historische Verfassungstexte, parallele Bestimmungen der Landesverfassungen und der Verfassungen europäischer Staaten sowie auf das Recht der Europäischen Union und auf internationale Verträge.

Vorteile auf einen Blick
- zusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechts
- Bezüge zu Europa- und Völkerrecht
- herausgegeben von Richtern des Verfassungsgerichts

Die Neuauflage berücksichtigt neben den Änderungen des Grundgesetzes seit der Vorauflage wie die Änderungen der Artikel 93 (m.W.v. 17.7.2012) und 91b (m.W.v. 1.1.2015) auch bereits detaillierte Ausführungen zu den Änderungen durch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) und das Gesetz zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung. Umfassend wird zudem auch das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes im Rahmen der Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems betreffend Art. 90, 91c, 104b, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d sowie zu den hiermit neu einzufügenden Vorschriften Art. 104c, 143e, 143f und 143g eingebracht.
Darüber hinaus wird auf die jüngst ergangene Rechtsprechung eingegangen.